AGB

Für alle Aufträge, die von »meineTapete.de« ausgeführt werden, gelten die folgenden Bedingungen. Abweichungen, auch in einzelnen Punkten, bedürfen der Schriftform.

Wenn die allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Auftraggebers den hier formulierten und festgelegten Punkten widersprechen, müssen die Abweichungen bei Erteilung des Auftrags vom Auftraggeber schriftlich benannt werden. Sonst gilt I 1. unverändert.

Die von »meineTapete.de« angebotenen Preise und Lieferfristen beziehen sich immer auf die Rahmenbedingungen zum Zeitpunkt des Angebots. Ändern sich die Auftragsparameter (Papierpreise, Produktionskosten, Verfügbarkeit von Zuliefererkapazitäten) ohne dass das zum Zeitpunkt der Angebotserstellung vorhersehbar war, übernimmt »meineTapete.de« für die Einhaltung von Fristen und Preisen keine Gewähr und berechnet zusätzlichen Aufwand und Mehrkosten.

Alle angebotenen Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

Beratung, die notwendigerweise zur Abwicklung eines Auftrages gehört, wird von »meineTapete.de« nicht berechnet. Darüber hinausgehende Beratungen, die einer Qualifizierung des Auftraggebers über das zum Auftrag gehörende Maß hinaus dienen oder das vereinbarte Volumen weit übersteigen, können berechnet werden.

Ein Auftrag an »meineTapete.de« gilt dann als erteilt, wenn a) ein schriftlicher Auftrag erteilt wurde oder b) einer Auftragsbestätigung durch »meineTapete.de« nicht binnen einer Frist von 48 Stunden widersprochen wurde.

Sämtliche Änderungen eines Auftrags bedürfen der Schriftform, insbesondere Änderungen der Terminabsprachen sowie eine Erweiterung der Leistungen, die »meineTapete.de« zu erbringen hat.

Aufträge werden innerhalb der angebotenen oder innerhalb einer angemessenen Frist - wenn kein Fertigstellungsdatum vereinbart wurde - ausgeführt. Nicht ausgeführte Auftragsbestandteile sind mit einer angemessenen Frist einzufordern. Ansonsten berechtigen sie nicht zum Rücktritt vom Gesamtvertrag.

»meineTapete.de« unterscheidet zwischen Dienstleistungs- und Produktionsaufträgen. Wo diese Unterscheidung nicht gemacht wird, gelten diese Bedingungen für beide Auftragsarten.

In Angeboten von »meineTapete.de« ist die erste Korrektur enthalten, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Autorenkorrekturen (alle Korrekturen, die die ursprünglichen Absprachen erweitern oder verändern, wie der Austausch von ganzen Absätzen, Neuplatzierung von Bildern, Änderung der Wandgrößen können gesondert berechnet.

»meineTapete.de« behält sich den Rücktritt von Verträgen vor, wenn sich herausstellt, dass ein Auftrag gegen die guten Sitten, geltendes Recht oder die ethische Grundhaltung von »meineTapete.de« verstößt.

»meineTapete.de« behält sich das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund vor, das z. B. bei Undurchführbarkeit des Auftrages, Verlust des Vertrauens zum Auftraggeber oder bei Unverträglichkeit der Ansprüche angewandt werden kann.

»meineTapete.de« ist berechtigt, Dritte, Dienstleister oder Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen und diese jederzeit zu wechseln, soweit dem Auftraggeber dadurch keine Nachteile entstehen.

Ist bei einem Auftrag die Mitwirkung des Auftraggebers erforderlich, so kann »meineTapete.de«, wenn der Auftraggeber seine Mitwirkung nicht zum vereinbarten oder erforderlichen Zeitpunkt erbringt, nicht für die Einhaltung von Fristen garantieren und Mehraufwand berechnen. In Fällen, in denen »meineTapete.de« durch das Ausbleiben der Mitwirkung ein Schaden entsteht, kann »meineTapete.de« eine angemessene Entschädigung verlangen.

Versand und Lieferung erfolgen auf das Risiko des Auftraggebers. Sollen Sendungen gesondert versichert werden, so ist dies schriftlich zu vereinbaren, die Kosten trägt der Auftraggeber.

Versand und Lieferung frei Haus werden berechnet, wenn sie im Angebot nicht enthalten sind. Sie bedürfen keines gesonderten Angebots.

Alle von »meineTapete.de« erbrachten Leistungen sind zu vergüten.

Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse.

Vorschläge des Auftraggebers, die in das Produkt einfließen, rechtfertigen keinerlei Abzug an der Vergütung von »meineTapete.de«. Sie begründen auch kein Miturheberecht.

Gleicht ein Kunde offene Rechnungen nicht aus oder stehen andere vertraglich zugesicherte Leistungen (oder Abschlagszahlungen) des Auftraggebers aus, kann »meineTapete.de« die Arbeiten an laufenden Aufträgen bis zum Erhalt ausstehender Beträge einstellen und haftet nicht für entstehende Schäden oder Terminverschiebungen. Regressforderungen gegen »meineTapete.de« sind in diesem Fall ausgeschlossen. Gegen Forderungen von »meineTapete.de« kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

Alle Waren und alle Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von »meineTapete.de«.

Für Motiv-, Design- und Gestaltungsdienstleistungsaufträge gilt grundsätzlich, dass alle Rechte an den gelieferten Motiven, Skizzen, Logos, Entwürfen etc. nur zur einfachen Nutzung für den vereinbarten Zweck übertragen werden. Die Eigentumsrechte verbleiben bei »meineTapete.de«. Erweitert sich der Nutzungsbereich oder wird das gelieferte Produkt zu einer zweiten Nutzung herangezogen, so hat der Auftraggeber dies »meineTapete.de« mitzuteilen und eine weitere Vergütung auszuhandeln. Erfährt »meineTapete.de« eine Nutzungserweiterung, wird diese Nutzungserweiterung berechnet. Der Auftraggeber ist zur Auskunft über die Erweiterung des Nutzungsbereichs verpflichtet.

Aufträge beinhalten nicht die Auslieferung der digitalen Version des Auftragsgegenstands, es sei denn, es wurde gesondert vereinbart. Wird die Auslieferung einer digitalen Version des Auftrags notwendig, ist »meineTapete.de« nur zur Auslieferung solcher Daten verpflichtet, die für den nächsten Produktionsschritt notwendig sind, nicht aber zur Auslieferung der Originaldateien. Daten werden nur gegen eine entsprechende Zusatzvergütung für Aufbereitung und Datenträger ausgeliefert.

Produktionsaufträge: Die von »meineTapete.de« zur Herstellung eines Produktes eingesetzten Fertigungsmittel, wie z. B. Filme, Druckplatten, Klischees oder Stanzformen bleiben Eigentum von »meineTapete.de«, auch wenn sie gesondert berechnet wurden. Es besteht kein Schadensersatzanspruch, wenn Fertigungsmittel nach der abgeschlossenen Produktion vernichtet werden. Bei vereinbarter Lagerung werden die Konservierungs- und Lagerkosten berechnet.

Kommt ein Auftrag nicht zur vollständigen Ausführung, verbleiben sämtliche Nutzungs- und Eigentumsrechte an den bis dahin erstellten Ergebnissen zunächst bei »meineTapete.de«, auch wenn die bis zum Zeitpunkt der Stornierung erbrachten Leistungen berechnet werden. Soll der Auftrag an einen Dritten zur Fertigstellung weitergegeben werden, wird die Weitergabe der Zwischenergebnisse oder Daten entsprechend berechnet.

Von den von »meineTapete.de« im Auftrag eines Auftraggebers erstellten Produkten können »meineTapete.de« Mustertapeten erstellen, die zur Eigenwerbung benutzt werden dürfen.

Soweit Daten oder Materialien an »meineTapete.de« übermittelt werden, stellt der Kunde durch das bei ihm verbleibende Original sicher, dass ihm im Falle eines Verlustes der »meineTapete.de« überlassenen Daten oder Materialien kein Schaden entsteht.

»meineTapete.de« verpflichtet sich zu größter Sorgfalt im Umgang mit allen Materialien und Hilfsmitteln, die während des Auftrags zum Einsatz kommen oder vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden. Im Falle eines Schadens haftet »meineTapete.de« nur bei grober Fahrlässigkeit bis zur Höhe des Materialwerts.

Mit der Freigabe (Genehmigung) von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Korrekturfahnen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Wort und Bild, Rechtschreibung sowie dem freien Copyright für verwendete Bilder. Für Korrekturen nach der Freigabe gilt: Eventuell entstehende Kosten durch Rückruf oder Produktionsstop werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt, die Korrekturen werden als Autorenkorrekturen berechnet.

Für die wettbewerbs- und warenzeichnungsrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit sowie für die juristische Unbedenklichkeit des Auftragsgegenstandes sowie seiner sämtlichen Bestandteile - gleichgültig, ob angeliefert oder durch »meineTapete.de« erstellt - haftet »meineTapete.de« nicht. Die Haftung von »meineTapete.de« gegenüber Dritten, deren Rechte durch den Auftragsgegenstand verletzt werden, ist ausgeschlossen - die Gewährleistung dafür, dass Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, liegt immer beim Auftraggeber.

Nimmt der Auftraggeber ein mangelhaftes Produkt an, obwohl er den Mangel hätte erkennen können, so stehen ihm keine Ansprüche auf Nachbesserung, Aufwendungsersatz für die Beseitigung der Mängel oder Vergütungsminderung zu. Ein Rücktrittsrecht ist in diesen Fällen ebenfalls ausgeschlossen.

»meineTapete.de« ist nicht verpflichtet, über das normale Maß hinaus zu überprüfen, ob Ansprechpartner innerhalb des Betriebs des Auftraggebers für einen Auftrag ihre Kompetenzen überschreiten. Für Fehler durch widersprüchliche Anweisungen wechselnder Ansprechpartner haftet »meineTapete.de« nur, wenn a) die Widersprüche für »meineTapete.de« vollkommen offensichtlich sind und b) die Ansprechpartner erreichbar sind und somit eine Überprüfung der Widersprüche möglich ist.

»meineTapete.de« bemüht sich, sämtliche Daten eines abgeschlossenen Auftrags für den Auftraggeber zur Verfügung zu halten, ist jedoch nicht verpflichtet, Daten von abgeschlossenen Projekten oder Aufträgen zu speichern, wenn dies nicht vereinbart wurde.

Der Kunde hat bei Auslieferung von Zwischenergebnissen oder fertigen Produkten die korrekte Ausführung des Auftrags selbst zu prüfen. Insbesondere für Zwischenergebnisse hat der Kunde sorgfältig zu prüfen, ob eventuell vorhanden Fehler das Endergebnis beeinträchtigen können. Ist dies der Fall, hat er rechtzeitig zu reklamieren. Nachbesserungen am Endergebnis aufgrund von Fehlern, die dem Auftraggeber bei der Prüfung eines Zwischenergebnisses zumutbarerweise hätten auffallen können, werden dem Auftraggeber berechnet, soweit er nicht oder zu spät reklamiert hat. Für die Prüfung des Zwischen- oder Endergebnisses gelten VII 2 und 3.

Bei Reklamationen hat »meineTapete.de« die Pflicht, innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern. Nur wenn dem Auftraggeber eine weitere Nachbesserung nicht zugemutet werden könnte, kann dieser vom Vertrag zurücktreten.

Mängel an einem Teil des erbrachten Auftrags berechtigen nicht zur Beanstandung der Gesamtlieferung, wenn Teile des Auftrages für den Auftraggeber verwendbar und in ihrem Nutzen nicht eingeschränkt sind. In einem solchen Fall darf »meineTapete.de« nachbessern oder es wird eine angemessene Entgelt-Minderung vereinbart.

Farbabweichungen im Endergebnis sind normal, und können nicht beanstandet werden. Wenn Farbabweichungen gegenüber Probe- oder Andrucken, die zur Freigabe vorgelegt wurden, auftreten, kann nur bei extremen Farbschwankungen reklamiert werden. Für Farbtreue bei Monitordarstellung kann keinerlei Garantie übernommen werden.

Für Abweichungen beim vereinbarten Material haftet »meineTapete.de« nur in Höhe der eigenen Forderungen gegenüber den Lieferanten.

Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% müssen akzeptiert werden, berechnet wird, was geliefert wurde.

»meineTapete.de« verpflichtet sich, mit allen Daten des Auftraggebers, die »meineTapete.de« zugänglich werden, vertraulich umzugehen und sie nicht ohne das Wissen oder gegen den Willen des Auftraggebers an Dritte weiterzugeben. Auf Wunsch können sämtliche Daten, die nicht für die weitere Zusammenarbeit zwischen dem Auftraggeber und »meineTapete.de« nötig sind, gelöscht werden.

meineTapete.de GbR bemüht sich, die Internet-Seite http://www.meineTapete.de/ stets betriebsbereit zu halten, meineTapete.de GbR übernimmt aber keine Haftung für Schäden und Fehler, die einem Kunden im Falle einer zeitweiligen Unerreichbarkeit der Website oder im Falle anderer technischer Probleme entstehen. meineTapete.de GbR haftet ebenfalls nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Bilddateien bei der Versendung von Datenträgern durch den Kunden per Post oder bei der Versendung durch elektronische Datenübertragung.

meineTapete.de GbR haftet uneingeschränkt für Pflichtverletzungen von meineTapete.de GbR oder deren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Wird eine nicht wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt, beschränkt sich die Haftung von meineTapete.de GbR auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Die Haftung von meineTapete.de GbR wegen einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den Regelungen der Absätze 1 und 2 unberührt.

Aufträge über regelmäßig wiederkehrende Arbeiten müssen vom Auftraggeber mit einer angemessenen Frist - in Abhängigkeit von der geplanten und der bereits vergangenen Laufzeit - gekündigt werden. Dies gilt für alle regelmäßig wiederkehrenden Arbeiten, auch wenn über deren weiteren Verlauf keine Verträge geschlossen wurden, sobald es eine Abwicklung des Auftrags über »meineTapete.de« zur Gewohnheit geworden ist.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Die Unwirksamkeit einer der vorhergehenden Bestimmungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam, so wird sie durch einen wirksamen Text ersetzt, der der umgangssprachlichen Bedeutung am ehesten entspricht. Ebensolches gilt für vorhandene Vertragslücken.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

meineTapete.de
Terkelsen & Thiele GbR
Feldkirchener Str. 1g
85599 Parsdorf

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Bei Fernabsatzverträgen kann der Kunde, sofern er Verbraucher ist, die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgegeben. Ein Widerrufsrecht besteht neben dem Rückgaberecht nicht.

Die Frist zur Rücksendung beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform erklärt werden, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr von meineTapete.de GbR. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Ein Rückgaberecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann meineTapete.de GbR Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Waren nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

 

meineTapete.de

Terkelsen & Thiele GbR